Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 09.08.2017

I. Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (Nutzungsbedingungen) gelten zwischen Ihnen als Kunde und der

pblsh software UG (haftungsbeschränkt)
Schopenstehl 15
20095 Hamburg
HRB 146756
Amtsgericht Hamburg
USt-ID-Nr. DE 312260626

für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der pblsh software UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend „pblsh“, und ihren Kunden über analoge Produkte (z.B. Bücher) und digitale Inhalte (z.B. E-Books) sowie für alle kostenlosen und kostenpflichtigen Dienstleistungen, die von pblsh erbracht werden. Bitte lesen Sie die Nutzungsbedingungen vor der Registrierung eines persönlichen Benutzerkontos bei pblsh, der Nutzung der von pblsh bereitgestellten Software oder der über pblsh bereitgestellten Inhalte. Durch die Registrierung eines persönlichen Benutzerkontos, die Nutzung der von pblsh bereitgestellten Software, die Nutzung der über pblsh bereitgestellten digitalen Inhalte oder durch einen Kauf über pblsh stimmen Sie zu, dass Sie die Bestimmungen dieser Vereinbarung als verbindlich anerkennen. Sofern Sie mit diesen Bestimmungen nicht einverstanden sind, können Sie leider pblsh und ihre Angebote nicht nutzen bzw. Käufe über pblsh tätigen.

1.2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. pblsh behält sich das Recht vor, Änderungen dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen.

2. Kostenfreie Registrierung und kostenpflichtige Angebote

2.1. Für die Nutzung von pblsh sowie der über pblsh bereitgestellten Dienste oder Inhalte ist es notwendig, ein kostenloses Benutzerkonto einzurichten. Voraussetzung für die Errichtung eines Benutzerkontos ist, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sofern Zweifel an der Volljährigkeit bestehen sollten, ist pblsh berechtigt, einen entsprechenden Nachweis zu fordern, bspw. in Form einer beglaubigten Kopie des Personalausweises. Für eine Registrierung und Authentifizierung bei pblsh ist stets die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passworts erforderlich. Diese Daten generieren Ihre pblsh Zugangsdaten.

2.2. Neben der Registrierung und Authentifizierung über pblsh besteht die Möglichkeit, sich mit einem existierenden Social-Media-Account (Facebook oder Google+) anzumelden, sofern Sie bei den genannten Unternehmen einen Account besitzen. Sie können so für eine Registrierung und Authentifizierung bei pblsh relevante Daten über Ihren bestehenden Social-Media-Account nutzen und Ihr pblsh-Nutzerkonto damit befüllen. Künftige Logins auf pblsh können dann stets über den von Ihnen ausgewählten Social-Media-Account erfolgen.

2.3. Sie sind für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Benutzerkontos und Passwortes sowie für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Sie sind, soweit rechtlich zulässig, für alle Aktivitäten verantwortlich, die über Ihr Benutzerkonto und Ihr Passwort vorgenommen werden und haben sicherzustellen, dass Ihr Passwort Dritten nicht zugänglich ist.

2.4. Neben der kostenfreien Registrierung bietet pblsh kostenpflichtige Angebote wie z.B. die Bestellung analoger Produkte (z.B. Bücher) oder digitaler Inhalte (zum Beispiel via Download) an.

Sie können Ihren Account jederzeit in Ihrem persönlichen Einstellungsbereich löschen.

3. Zustandekommen des Vertrags

3.1. Die Darstellung der von pblsh angebotenen Inhalte stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese physischen oder digitalen Produkte zu bestellen.

3.2. Indem Sie eine Bestellung an pblsh absenden, geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit pblsh ab. Sie erhalten eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch pblsh dar.

3.3. Ein Kaufvertrag mit pblsh über analoge Produkte oder ein Nutzungsvertrag über Downloads kommt zustande, wenn pblsh Ihr Angebot annimmt, indem pblsh das bestellte Produkt versendet bzw. den Versand an Sie in einer zweiten E-Mail bestätigt.

3.4. Kann pblsh Ihr Angebot nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Etwaige bereits von Ihnen erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

3.5. In Ihren Account-Einstellungen sind Ihre letzten Bestellungen jederzeit einsehbar.

4. Kosten, Fälligkeit, Bezahlung

4.1. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.2. pblsh akzeptiert nur die Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten. Der Rechnungsversand erfolgt stets per E-Mail.

4.3. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per PayPal oder Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Bestellung. Bei Bezahlung per Rechnung muss die Zahlung innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der Ware oder Dienstleistung auf dem Konto von pblsh eingegangen sein.

5. Gewährleistung

5.1. pblsh wird für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.

5.2. Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Unternehmern im Sinne von § 14 BGB ist die Gewährleistung auf ein Jahr beschränkt.

6. Haftung

6.1. pblsh bemüht sich stets sicherzustellen, dass die angebotenen Services ohne Unterbrechung verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Dies kann jedoch durch die Beschaffenheit des Internets nicht garantiert werden. Ihr Zugriff auf pblsh kann gelegentlich für Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen und Services unterbrochen oder beschränkt sein. pblsh versucht, die Häufigkeit und Dauer solcher vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.

6.2. pblsh schließt die Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern

  • dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
  • es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
  • Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

    Im gleichen Umfang ist die Haftung von Erfüllungsgehilfen von pblsh ausgeschlossen.

7. Datenschutz

pblsh verpflichtet sich, Ihre personenbezogenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG)) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

Hier geht es zu der Datenschutzerklärung von pblsh.

8. Streitschlichtung

8.1. Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Ihnen als Verbraucher gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link ec.europa.eu/consumers erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: support@pblsh.io.

8.2. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus bestehenden Vertragsverhältnissen mit Ihnen einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme am Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider nicht anbieten.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und pblsh gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts (IPR) und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, kann auch das Recht an Ihrem Wohnsitz anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

9.2. Sofern Sie Kaufmann sind, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

9.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbeziehungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

II. Ergänzende Nutzungsbedingungen für den Kauf analoger Produkte

1. Widerrufsrecht für analoge Produkte

1.1. Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

1.2. Widerrufsbelehrung für analoge Produkte

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (pblsh software UG (haftungsbeschränkt), Schopenstehl 15, 20095 Hamburg, Telefonnummer: +49 40 22863177, E-Mail-Adresse: support@pblsh.io) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Anlieferlieferungskosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sobald der Warenwert des einzelnen zurückzusendenden Produkts den Wert von EUR 40,00 unterschreitet, kommen wir nicht für die Kosten Ihrer Rücksendung auf. In diesem Fall tragen Sie als Kunde die Kosten der Rücksendung.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Hier geht es zum Muster-Widerrufsformular

2. Preisschwankungen und -abweichungen

Preisschwankungen und -abweichungen für nicht preisgebundene Titel, z.B. CDs, DVDs, fremdsprachige Bücher, sind möglich.

III. Ergänzende Nutzungsbedingungen für digitale Produkte und Dienstleistungen

1. Widerrufsrecht für digitale Inhalte

1.1. Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.2. Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (pblsh software UG (haftungsbeschränkt), Schopenstehl 15, 20095 Hamburg, Telefonnummer: +49 40 22863177, E-Mail-Adresse: support@pblsh.io) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hier geht es zum Muster-Widerrufsformular

2. Lizenzen für Downloads

Sie können Lizenzen für Downloads entgeltlich oder unentgeltlich erwerben und diese auf Endgeräten Ihrer Wahl, z.B. Smartphone, downloaden. Für die Nutzung benötigen Sie bestimmte Systemvoraussetzungen und Wiedergabe-Software. Ggf. anfallende Verbindungskosten sind von Ihnen an Ihren Dienstanbieter gesondert zu vergüten.

3. Urheberrecht bei Downloads

3.1. Die Downloads sind urheberrechtlich geschützt. pblsh verschafft Ihnen an Downloads kein Eigentum. Sie erhalten das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlichen persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

3.2. Ihnen wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich zum persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte Ihrer Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.3. Soweit möglich, wird pblsh Ihnen weitere Downloads nach dem ersten erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen, ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. pblsh ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Weiter ist pblsh berechtigt, einzelne Downloads aus Ihrem Kundenkonto zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Fall von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf Ihrem eigenen Speicherort liegen, z.B. Ihrem PC, nachdem Sie sie heruntergeladen haben.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An pblsh software UG (haftungsbeschränkt), Schopenstehl 15, 20095 Hamburg, Telefonnummer: +49 (0) 40 228 631 77, E-Mail-Adresse: support@pblsh.io:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
  • Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen